Wie in unserem Blog bereits mehrmals erwähnt wurde hat Ron Paul einen Plan um die Nominierung der republikanischen Partei zu erhalten. Robert Grözinger vom libertären deutschen Magazin "eigentümlich frei" hat einen interessanten und äusserst lesenswerten Artikel darüber geschrieben.
Ich kann dieses Magazin jedem empfehlen und vor allem Robert Grözinger's Artikel, welche sich vielfach um Ron Paul drehen. Im 2008 hat sich der Autor die Mühe gemacht Ron Paul's Wahlprogramm auf Deutsch zu übersetzen. Dieses ist durchaus als Einstieg geeignet um Freunden und Bekannten Ron Paul und libertäre Ansichten näher zu bringen.
Rachel Maddow von dem US-Sender MSNBC hat als einzige Journalistin über den Ron Paul-Delegiertenplan berichtet und Paul's Senior Berater Doug Wead dazu befragt. Doug Wead ist Historiker und Philosoph sowie ein politischer Insider in den USA. Er hat über 30 Bücher, darunter auch ein New York Times-Bestseller geschrieben. Er war Special Assistant von dem US-Präsidenten George H. W. Bush und hat bei 7 Präsidentschaftskampagnen mitgewirkt. Kürzlich hat er gesagt, dass er Nachts besser schlafe seit er für Ron Paul arbeitet. Ich wollte euch diesen Mann etwas näher bringen und empfehle euch seine Interviews anzuschauen. Für mich ist er ein richtiges "Schmuckstück" für die Ron Paul-Kampagne.
Dienstag, 14. Februar 2012
Sonntag, 12. Februar 2012
Kampagnenfinanzierung - eine Übersicht über die wichtigsten Fakten
Der Wahlkampf in den USA ist eine teure Angelegenheit. Für Obama heisst es, 1 Milliarde werde für seine Wiederwahlkampagne eingesetzt. In den Vorwahlen, der Phase in der die Republikaner und auch Ron Paul im Moment drinstecken, ist es noch nicht ganz so teuer. Jedoch ist es wichtig, zu verstehen wie die Kampagnenfinanzierung in den USA funktioniert. Dieser Beitrag ist ein Erklärungsversuch, in gewissen Stellen wurde der Verständlichkeitshalber gewisse Ausnahmen und Detailregelungen weggelassen.
Man muss verschiedene Organisationsformen unterscheiden:
1) Offizielle Kampagne
2) Political Action Comitees (PAC)
3) Privatpersonen
Zuerst zu der Offiziellen Kampagne: Diese werden seit 1971 immer strikter überwacht, heute durch die staatliche Federal Elections Comission (FEC). Alle Spendeneingänge müssen der FEC gemeldet werden und es gibt Limiten auf die maximalen Beiträge pro Person (z.z. 2500$ Pro Person). Firmen dürfen nichts spenden. Diese werden vergleichsweise streng kontrolliert und auf der Webseite publiziert, auch wenn es immer wieder zu Ungereimtheiten kommt z.B. mit offensichtlich falschen Angaben und erfundenen Namen. Dennoch sind die Spenden an die offizielle Kampagne relativ transparent.
Wenn in den Medien von Top-Spendern gesprochen wird, und dann Firmen genannt werden, sind die Angestellten dieser Firma gemeint, da die Firma selber nicht an die offizielle Kampagne spenden darf. Es kann also keine Bank oder andere Firma wie z.B. Goldman direkt an Obamas Kampagne spenden, wie vielfach der Eindruck erweckt wird, sondern nur deren Angestellte. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kandidaten selber, welche gemäss dem Gerichtsurteil von 1976 (Buckley v. Valeo) unbeschränkt an die eigene Kampagne spenden dürfen.
Nun zu den PACs. PAC sind Lobbygruppen die das Ziel haben einen Kandidaten bei seiner Wahl zu unterstützen. Dies können z.B. feministische Verbände, Gewerkschaften oder eigens für die Unterstützung eines einzelnen Kandidaten gegründete Gruppierungen sein. Seit einem Urteil des obersten Gerichtshof von 2010 (Citizens United v. Federal Election Commission) ist es Privatpersonen und Firmen erlaubt unbeschränkt an PACs zu spenden. Die Spender werden gewöhnlich erst nach der Wahl veröffentlicht. Diese Möglichkeit wird auch rege genutzt von Kandidaten mit reichen Freunden wie z.B. Romney, für den sein PAC von reichen Mormonenfreunden enorm viel Geld eingenommen hat. PACs sind auch gewissen Regulierungen verpflichtet, so müssen Beispielsweise der Betrag von Ein- und Ausgaben der FEC quartalsweise gemeldet werden, jedoch (im Gegensatz zur offiziellen Kampagne) nicht die Namen der Spender. Anzumerken ist das die PACs ihre Unternehmen von Gesetzes wegen nicht mit der offiziellen Kampagne koordinieren dürfen und unabhängig von diesen geführt werden müssen.
Jetzt kommen wir zu den Privatpersonen, hier ist es relativ einfach: Man darf mit Begründung der Meinungsfreiheit so viel Geld zur Unterstützung oder Bekämpfung von Kandidaten ausgeben wie man will und muss das niemandem melden. Einzige Bedingung ist, es darf nicht in Koordination mit offiziellen Kampagnen oder PACs geschehen.
Zur Situation in den Wahlen 2012 ist zu sagen das insbesondere Gingrich (Sheldon Adelson, Casinobesitzer) und Santorum (Forster Friess, Investor) zwei ganz fette Fische Milliardärsfische im Boot haben, welche Millionen in PACs gesteckt haben.
Romney, wie bereits angetönt, hat nicht nur einen sonder viele reiche (Mormonen)Freunde, welche ihm grosszügig die Kassen seiner PACs füllen. Ron Paul hingegen hat zwar auch PACs (Endorse Liberty,Revolution PAC,Ron Paul Volunteers,Santa Rita Super PAC) diese sind aber winzig im Vergleich mit z.B. Romneys Restore our Future. Es ist tatsächlich so das Ron Paul am meisten Kleinspenden bekommt von allen verbleibenden Kandidaten. Es ist ebenfalls so das Ron Paul mit Abstand am meisten Spenden von Veteranen und aktiven Soldaten erhält.
Ich hoffe ich konnte einige häufige Missverständnisse und Unklarheiten beseitigen. Sollte jemand einen Fehler in meinen Erklärungsversuchen finden bin ich selber nur zu dankbar um Verbesserungen.
Noch 2 Links aus Ausgangspunkte für Interessierte:
http://www.opensecrets.org/pres12/index.php Allgemeine Übersicht zu den 2012 Kampagnenfinanzierung
http://en.wikipedia.org/wiki/Campaign_finance_in_the_United_States Wiki Artikel
Man muss verschiedene Organisationsformen unterscheiden:
1) Offizielle Kampagne
2) Political Action Comitees (PAC)
3) Privatpersonen
Zuerst zu der Offiziellen Kampagne: Diese werden seit 1971 immer strikter überwacht, heute durch die staatliche Federal Elections Comission (FEC). Alle Spendeneingänge müssen der FEC gemeldet werden und es gibt Limiten auf die maximalen Beiträge pro Person (z.z. 2500$ Pro Person). Firmen dürfen nichts spenden. Diese werden vergleichsweise streng kontrolliert und auf der Webseite publiziert, auch wenn es immer wieder zu Ungereimtheiten kommt z.B. mit offensichtlich falschen Angaben und erfundenen Namen. Dennoch sind die Spenden an die offizielle Kampagne relativ transparent.
Wenn in den Medien von Top-Spendern gesprochen wird, und dann Firmen genannt werden, sind die Angestellten dieser Firma gemeint, da die Firma selber nicht an die offizielle Kampagne spenden darf. Es kann also keine Bank oder andere Firma wie z.B. Goldman direkt an Obamas Kampagne spenden, wie vielfach der Eindruck erweckt wird, sondern nur deren Angestellte. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kandidaten selber, welche gemäss dem Gerichtsurteil von 1976 (Buckley v. Valeo) unbeschränkt an die eigene Kampagne spenden dürfen.
Nun zu den PACs. PAC sind Lobbygruppen die das Ziel haben einen Kandidaten bei seiner Wahl zu unterstützen. Dies können z.B. feministische Verbände, Gewerkschaften oder eigens für die Unterstützung eines einzelnen Kandidaten gegründete Gruppierungen sein. Seit einem Urteil des obersten Gerichtshof von 2010 (Citizens United v. Federal Election Commission) ist es Privatpersonen und Firmen erlaubt unbeschränkt an PACs zu spenden. Die Spender werden gewöhnlich erst nach der Wahl veröffentlicht. Diese Möglichkeit wird auch rege genutzt von Kandidaten mit reichen Freunden wie z.B. Romney, für den sein PAC von reichen Mormonenfreunden enorm viel Geld eingenommen hat. PACs sind auch gewissen Regulierungen verpflichtet, so müssen Beispielsweise der Betrag von Ein- und Ausgaben der FEC quartalsweise gemeldet werden, jedoch (im Gegensatz zur offiziellen Kampagne) nicht die Namen der Spender. Anzumerken ist das die PACs ihre Unternehmen von Gesetzes wegen nicht mit der offiziellen Kampagne koordinieren dürfen und unabhängig von diesen geführt werden müssen.
Jetzt kommen wir zu den Privatpersonen, hier ist es relativ einfach: Man darf mit Begründung der Meinungsfreiheit so viel Geld zur Unterstützung oder Bekämpfung von Kandidaten ausgeben wie man will und muss das niemandem melden. Einzige Bedingung ist, es darf nicht in Koordination mit offiziellen Kampagnen oder PACs geschehen.
Zur Situation in den Wahlen 2012 ist zu sagen das insbesondere Gingrich (Sheldon Adelson, Casinobesitzer) und Santorum (Forster Friess, Investor) zwei ganz fette Fische Milliardärsfische im Boot haben, welche Millionen in PACs gesteckt haben.
Romney, wie bereits angetönt, hat nicht nur einen sonder viele reiche (Mormonen)Freunde, welche ihm grosszügig die Kassen seiner PACs füllen. Ron Paul hingegen hat zwar auch PACs (Endorse Liberty,Revolution PAC,Ron Paul Volunteers,Santa Rita Super PAC) diese sind aber winzig im Vergleich mit z.B. Romneys Restore our Future. Es ist tatsächlich so das Ron Paul am meisten Kleinspenden bekommt von allen verbleibenden Kandidaten. Es ist ebenfalls so das Ron Paul mit Abstand am meisten Spenden von Veteranen und aktiven Soldaten erhält.
Ich hoffe ich konnte einige häufige Missverständnisse und Unklarheiten beseitigen. Sollte jemand einen Fehler in meinen Erklärungsversuchen finden bin ich selber nur zu dankbar um Verbesserungen.
Noch 2 Links aus Ausgangspunkte für Interessierte:
http://www.opensecrets.org/pres12/index.php Allgemeine Übersicht zu den 2012 Kampagnenfinanzierung
http://en.wikipedia.org/wiki/Campaign_finance_in_the_United_States Wiki Artikel
Mittwoch, 8. Februar 2012
3 weitere Bundesstaaten - wie geht es nun weiter?
Ron Paul wurde in Minnesota starker Zweiter (Resultate Minnesota), in Colorado wurde er Vierter (Resultate Colorado) und Missouri Dritter (Resultate Missouri). Es war der Tag von Rick Santorum, der alle 3 Wahlen gewonnen hat. Diese Resultate mischen das Rennen neu auf und zeigen, dass die republikanischen Wähler Alternativen zu Mitt Romney und Newt Gingrich suchen. Der Einbruch von Romney und Gingrich ist sicherlich damit zu begründen, dass viele Wähler einen zweiten Blick auf die Beiden, die bis vor dem gestrigen Tag als Favoriten gehandelt wurden, geworfen haben. Der grosse Teil der Wähler fand in Rick Santorum eine Alternative. Doch Santorum steht nicht für das was er propagiert. Sein Voting-Record (Abstimmungen als Senator) ist miserabel und eines Republikaners unwürdig (Bailouts, Stimulierungsprogramme, übermächtiger Staat). Santorum wird nun sicherlich noch mehr ins Rampenlicht rücken und die Wähler werden dies früher oder später herausfinden. Sie müssten nur mal die Pennsylvanier fragen die Rick Santorum die Quittung gegeben haben in dem sie ihn im 2006 abwählten.
Was bedeutet das Resultat für Ron Paul? Es zeigt einmal mehr, dass das Rennen immer noch weit offen ist und noch viele Bundesstaaten folgen werden. Hätten wir den Medien glauben geschenkt, so wäre Mitt Romney nicht mehr aufzhalten. Diese Wahlen haben uns eines Besseren belehrt. Es ist gut, dass die Stimmen weiterhin noch zwischen den 4 verbleibenden Kandidaten gesplittet werden, doch dazu später mehr. Ron Paul muss nun umbedingt einen Bundesstaat gewinnen. Vor allem um das Momentum wieder herzustellen und die öffentliche Wahrnehmung wieder auf ihn zu lenken. Ich persönlich habe gehofft, dass der erste Sieg in Minnesota eintreffen wird. Doch mit dem Bundesstaat Maine, in dem noch bis zum Samstag gewählt wird, gibt es in Kürze einen Bundesstaat in dem er realistisch gewinnen kann. Kurz vor dem Super Tuesday (06.03.12) wählt der Bundesstaat Washington und dort hat Ron Paul nochmals eine gute Chance zu gewinnen. In einer kürzlich erschienenen Umfrage liegt Ron Paul nun USA-weit auf dem zweiten Platz - 8 % hinter Mitt Romney (Quelle). Während wir bis jetzt gesehen haben, dass Kandidaten in diesen Umfragen kommen und gehen (Bachmann, Perry, Cain, Gingrich) sind Ron Paul's Zahlen konstant nach oben gegangen.
Wie ich in diesem Blog bereits mehrmals angedeutet habe, hat die Ron Paul-Kampagne einen Plan. Und dieser dreht sich um die Delegierten. Und Berichten zufolge sind viele der Precinct-Delegierten (dort wo gewählt wird, z.B. Gemeinde) Ron Paul-Supporter. Diese Precinct-Delegierten werden nach dem Caucus (Wahlversammlung) ausgewählt. Viele Leute gehen nach Caucus-Ende nach Hause und die enthusiastischen Ron Paul-Supporter bleiben noch da und melden sich als Delegierte. Anschliessend gehen die Precinct-Delgierten an die County-Convention (Bezirksversammlung) und wählen die Delegierten für die State Convention (Staats-Versammlung). An der County Convention werden schlussendlich die Delegierten für die National Convention gewählt. Bei den Primarys (Vorwahlen) läuft es anders. Dort kann man z.B. mit Unerschriften sammeln Delegierter werden. Und auch da sind die Ron Paul-Supporter fleissig am "Delegierten-werden" dran.
Nun gehen eben diese Delegierten an die National Convention an der der Nominierte für die republikanische Partei ausgewählt wird. Für wen Sie stimmen müssen ist von Staat zu Staat unterschiedlich. In gewissen Staaten müssen sie sich an die öffentliche Wahl halten in gewissen nicht umbedingt. Es würde den Rahmen sprengen dies zu erklären und eine halbe Doktorarbeit benötigen.
Aber hier mal zwei Beispiele wie man die Geschichte weiterspinnen kann: Wenn nun z.B. Santorum seine Kampagne beendet, dann sind seine Delegierte frei. In gewissen Bundesstaaten müssen sie dann für den Kandidaten wählen der in ihrem Staat die meisten Stimmen erhalten hat. In gewissen Bundesstaaten können sie stimmen für wen sie möchten. Für wen stimmen sie wohl wenn sie selber Ron Paul-Anhänger sind?
Zweites Beispiel: An der National Convention hat niemand der Kandidaten eine Mehrheit von den 1144 Delegierten um im ersten Wahlgang die Nominierung zu sichern. Dann spricht man von einer "Brokered Convention". Es gibt einen zweiten Wahlgang und nun kommt der springende Punkt: im zweiten Wahlgang können die Delegierten stimmen für wen sie wollen. Auch hier wieder: wen wählen Ron Paul-Anhänger wohl wenn sie Delegierte sind?
Dies ist eine sehr vereinfachte Darstellung des Delegierten-Ablaufes. Stimmt jedoch inhaltlich und zeigt, dass Ron Paul weiterhin eine gute Chance hat die Nomination zu gewinnen. Ob das Establishment der republikanischen Partei dies zulässt ist dann wieder ein anderes Thema. Als vor 4 Jahren in Nevada klar wurde, dass die Ron Paul-Supporter die gesamte State Convention überrennen, wurde versucht diese mit fiesen Tricks und hinterhältigen Manövern von der Convention auszuschliessen.
Was bedeutet das Resultat für Ron Paul? Es zeigt einmal mehr, dass das Rennen immer noch weit offen ist und noch viele Bundesstaaten folgen werden. Hätten wir den Medien glauben geschenkt, so wäre Mitt Romney nicht mehr aufzhalten. Diese Wahlen haben uns eines Besseren belehrt. Es ist gut, dass die Stimmen weiterhin noch zwischen den 4 verbleibenden Kandidaten gesplittet werden, doch dazu später mehr. Ron Paul muss nun umbedingt einen Bundesstaat gewinnen. Vor allem um das Momentum wieder herzustellen und die öffentliche Wahrnehmung wieder auf ihn zu lenken. Ich persönlich habe gehofft, dass der erste Sieg in Minnesota eintreffen wird. Doch mit dem Bundesstaat Maine, in dem noch bis zum Samstag gewählt wird, gibt es in Kürze einen Bundesstaat in dem er realistisch gewinnen kann. Kurz vor dem Super Tuesday (06.03.12) wählt der Bundesstaat Washington und dort hat Ron Paul nochmals eine gute Chance zu gewinnen. In einer kürzlich erschienenen Umfrage liegt Ron Paul nun USA-weit auf dem zweiten Platz - 8 % hinter Mitt Romney (Quelle). Während wir bis jetzt gesehen haben, dass Kandidaten in diesen Umfragen kommen und gehen (Bachmann, Perry, Cain, Gingrich) sind Ron Paul's Zahlen konstant nach oben gegangen.
Wie ich in diesem Blog bereits mehrmals angedeutet habe, hat die Ron Paul-Kampagne einen Plan. Und dieser dreht sich um die Delegierten. Und Berichten zufolge sind viele der Precinct-Delegierten (dort wo gewählt wird, z.B. Gemeinde) Ron Paul-Supporter. Diese Precinct-Delegierten werden nach dem Caucus (Wahlversammlung) ausgewählt. Viele Leute gehen nach Caucus-Ende nach Hause und die enthusiastischen Ron Paul-Supporter bleiben noch da und melden sich als Delegierte. Anschliessend gehen die Precinct-Delgierten an die County-Convention (Bezirksversammlung) und wählen die Delegierten für die State Convention (Staats-Versammlung). An der County Convention werden schlussendlich die Delegierten für die National Convention gewählt. Bei den Primarys (Vorwahlen) läuft es anders. Dort kann man z.B. mit Unerschriften sammeln Delegierter werden. Und auch da sind die Ron Paul-Supporter fleissig am "Delegierten-werden" dran.
Nun gehen eben diese Delegierten an die National Convention an der der Nominierte für die republikanische Partei ausgewählt wird. Für wen Sie stimmen müssen ist von Staat zu Staat unterschiedlich. In gewissen Staaten müssen sie sich an die öffentliche Wahl halten in gewissen nicht umbedingt. Es würde den Rahmen sprengen dies zu erklären und eine halbe Doktorarbeit benötigen.
Aber hier mal zwei Beispiele wie man die Geschichte weiterspinnen kann: Wenn nun z.B. Santorum seine Kampagne beendet, dann sind seine Delegierte frei. In gewissen Bundesstaaten müssen sie dann für den Kandidaten wählen der in ihrem Staat die meisten Stimmen erhalten hat. In gewissen Bundesstaaten können sie stimmen für wen sie möchten. Für wen stimmen sie wohl wenn sie selber Ron Paul-Anhänger sind?
Zweites Beispiel: An der National Convention hat niemand der Kandidaten eine Mehrheit von den 1144 Delegierten um im ersten Wahlgang die Nominierung zu sichern. Dann spricht man von einer "Brokered Convention". Es gibt einen zweiten Wahlgang und nun kommt der springende Punkt: im zweiten Wahlgang können die Delegierten stimmen für wen sie wollen. Auch hier wieder: wen wählen Ron Paul-Anhänger wohl wenn sie Delegierte sind?
Dies ist eine sehr vereinfachte Darstellung des Delegierten-Ablaufes. Stimmt jedoch inhaltlich und zeigt, dass Ron Paul weiterhin eine gute Chance hat die Nomination zu gewinnen. Ob das Establishment der republikanischen Partei dies zulässt ist dann wieder ein anderes Thema. Als vor 4 Jahren in Nevada klar wurde, dass die Ron Paul-Supporter die gesamte State Convention überrennen, wurde versucht diese mit fiesen Tricks und hinterhältigen Manövern von der Convention auszuschliessen.
Sonntag, 5. Februar 2012
"The Berne Event"
Heute Sonntag, 5.Februar 2012, trafen sich 18 Freiheitsfreunde in Bern, um den Schweizer Effort für Ron Paul zu kanalisieren und zu Gunsten der Kampagne von Ron Paul zu nutzen und zu diskutieren ob und wie sich die Ideen und Ideale von Ron Paul auf die Schweiz übertragen lasen.
Der Abend begann mit einer Vorstellungsrunde, die, wie zu erwarten war, einige unterschiedliche Motivationen für die Unterstützung von Ron Paul zu tage förderten. Die Teilnehmer auch sich selber innerhalb des schweizerischen politischen Spektrums einzuordnen, was vielen nicht leicht fiel, das sie sich durch die vorhandenen Parteien nur teilweise vertreten fühlen. Viele sind jedoch bereits Mitglied einer Partei (SVP, FPD und ihre Jungparteien, Piraten).
Alter der Schweizer Paulians: 20-60 mit Schwerpunkt 20-35, die französische Schweiz war ebenfalls gut vertreten.
Danach verlief die Diskussion kurz aber intensiv um die Begriffskonfusion bezüglich Liberal - Liberalismus - Libertär - Libertarismus - (Paleo)Konservative - (Anarcho)Kapitalismus und ihre unterschiedlichen Auslegungen in verschiedenen Ländern und Sprachen. Es gab keine Einigkeit welcher der passenden Begriff sei. Eine spannende Diskussion auf jeden Fall.
Danach wurde es konkret: Es gilt Ron Pauls Kampagne so gut wie möglich von der Schweiz aus zu unterstützen. Es boten sich die Expat Expos an, welche von einem Ron Paul freundlich gestimmten Amerikanischen Ehepaar organisiert wird. Es fanden sich für alle sechs (sic!) Anlässe ein Cheforganisator, Unterstützung in der Ausführung wurde von vielen Seiten zugesagt.
Daneben wurden viele andere Formen von Möglichen Events genannt und diskutiert, unter anderem:
- End the SNB Demo/Rally
- Signwave am Supertuesday, analog Signbomb Zürich, Oktober 11
- Ein Diskussionspodium mit Farage/Schäffler/Rand Paul/ev. Videokonferenz mit Ron Paul
Danach wurde es etwas schwieriger, als es darum ging in welcher Form die libertären Ideen Pauls am besten in die Schweiz eingebracht werden konnten. Ein Grossteil der Anwesenden sprach sich dafür aus, sich innerhalb bestehender Parteien zu engagieren und zu versuchen den Libertarismus dort zu verbreiten. Einige weitere sprachen sich für eine lockere Gruppierung ev. mit Vereinsstruktur aus, welche regelmässig Anlässe organisiert etc. Wenige sprachen sich für die Gründung einer eigenen libertären Parei aus, ausserhalb der bestehenden Parteistrukturen.
Aufgrund der spannenden Diskussion wurde kein Gruppenfoto gemacht, was im Nachhinein sehr schade ist *Headdesk*. Jedoch reichte es noch für ein Mini-Gruppenfoto, mit denen die vor dem Nachhauseweg noch zusammen ein Nachtessen einnahmen.
Zusammenfassend kann man den Anlass sicherlich als fruchtbar bezeichnen, da doch konkretes dabei herausschaute. Der erste Expat Anlass findet am 11.3.2012 in Lugano statt. The Revolution continues...
Der Abend begann mit einer Vorstellungsrunde, die, wie zu erwarten war, einige unterschiedliche Motivationen für die Unterstützung von Ron Paul zu tage förderten. Die Teilnehmer auch sich selber innerhalb des schweizerischen politischen Spektrums einzuordnen, was vielen nicht leicht fiel, das sie sich durch die vorhandenen Parteien nur teilweise vertreten fühlen. Viele sind jedoch bereits Mitglied einer Partei (SVP, FPD und ihre Jungparteien, Piraten).
Alter der Schweizer Paulians: 20-60 mit Schwerpunkt 20-35, die französische Schweiz war ebenfalls gut vertreten.
Danach verlief die Diskussion kurz aber intensiv um die Begriffskonfusion bezüglich Liberal - Liberalismus - Libertär - Libertarismus - (Paleo)Konservative - (Anarcho)Kapitalismus und ihre unterschiedlichen Auslegungen in verschiedenen Ländern und Sprachen. Es gab keine Einigkeit welcher der passenden Begriff sei. Eine spannende Diskussion auf jeden Fall.
Danach wurde es konkret: Es gilt Ron Pauls Kampagne so gut wie möglich von der Schweiz aus zu unterstützen. Es boten sich die Expat Expos an, welche von einem Ron Paul freundlich gestimmten Amerikanischen Ehepaar organisiert wird. Es fanden sich für alle sechs (sic!) Anlässe ein Cheforganisator, Unterstützung in der Ausführung wurde von vielen Seiten zugesagt.
Daneben wurden viele andere Formen von Möglichen Events genannt und diskutiert, unter anderem:
- End the SNB Demo/Rally
- Signwave am Supertuesday, analog Signbomb Zürich, Oktober 11
- Ein Diskussionspodium mit Farage/Schäffler/Rand Paul/ev. Videokonferenz mit Ron Paul
Danach wurde es etwas schwieriger, als es darum ging in welcher Form die libertären Ideen Pauls am besten in die Schweiz eingebracht werden konnten. Ein Grossteil der Anwesenden sprach sich dafür aus, sich innerhalb bestehender Parteien zu engagieren und zu versuchen den Libertarismus dort zu verbreiten. Einige weitere sprachen sich für eine lockere Gruppierung ev. mit Vereinsstruktur aus, welche regelmässig Anlässe organisiert etc. Wenige sprachen sich für die Gründung einer eigenen libertären Parei aus, ausserhalb der bestehenden Parteistrukturen.
Aufgrund der spannenden Diskussion wurde kein Gruppenfoto gemacht, was im Nachhinein sehr schade ist *Headdesk*. Jedoch reichte es noch für ein Mini-Gruppenfoto, mit denen die vor dem Nachhauseweg noch zusammen ein Nachtessen einnahmen.
Zusammenfassend kann man den Anlass sicherlich als fruchtbar bezeichnen, da doch konkretes dabei herausschaute. Der erste Expat Anlass findet am 11.3.2012 in Lugano statt. The Revolution continues...
Paul momentan an 3. Position in Nevada
Ron Paul liegt nach Auszählung von 70.4 % der Bezirke in Nevada knapp hinter Newt Gingrich an 3. Position. Den Sieg hat sich Mitt Romney mit einem grossen Vorsprung gesichert. Hier geht's zu den Resultaten. Im bevölkerungsreichsten Clark County, in dem auch Las Vegas liegt, wurden bisher 50 % der Stimmen ausgezählt. Die Auszählung sollte normalerweise schon lange (heute Vormittag europäischer Zeit) beendet sein. Niemand weiss genau warum es so lange dauert und es wurden von Wahlbeobachtern und Wählern einige Unregelmässigkeiten festgestellt. Normalerweise werden die Stimmen direkt nach der Wahlversammlung (Caucus) vor allen Wählern ausgezählt und die Resultate an den County-Vorsitzenden der republikanischen Partei gemeldet. Anscheinend wurde dies in Clark County nicht überall gemacht und die Wahlzettel wurden nun in Boxen abtransportiert und werden zentral von der republikanischen Partei ausgezählt. In Washoe County wurden die zuerst gemeldeten Resultate korrigiert (Paul +49 Stimmen, restliche Kandidaten minus), aber inzwischen sind wieder die zuerst gemeldeten Resultate online. Die Medien erklärten Mitt Romney als Sieger, Gingrich als Zweitplatzierten und Ron Paul als enttäuschenden Drittplatzierten. Sollten sich die Resultate nach der definitiven Auszählung doch noch ändern wird dies die Medien nicht gross interessieren und die Meinung bei den Medien-Konsumenten ist gemacht.
Diese ganze Wahl in Nevada riecht nach einer riesigen Farce. Von den Amerikanern sollte man erwarten, dass sie ihre Wahlen fair und organisiert durchführen bevor sie versuchen ihre "Demokratie" und "faire Wahlen" in anderen Ländern wie dem Irak oder Afghanistan zu implementieren.
Die Caucuses fanden grösstenteils um 9 oder 10 Uhr morgens statt. Wie vielleicht einige mitbekommen haben wurde auf Drängen von Sheldon und Miriam Adelson ein Spezial-Caucus am Abend durchgeführt. Damit wurde sichergestellt, dass auch orthodoxe Juden nach dem Sabbath abstimmen können. Sheldon und Miriam Adelson haben zusammen 10 Millionen Dollar an Newt Gingrich's Super PAC gespendet und der Caucus wurde in einer nach ihnen benannten Schule abgehalten. Dies war zugleich der einzige Caucus der wirklich transparent abgehalten wurde und an dem Medienvertreter und Fernsehkameras auch bei der Auszählung dabei waren. Ron Paul-Anhänger die es verpasst hatten am morgen zu wählen scheuten sich jedoch nicht davor an dem Spezial-Caucus teilzunehmen. Die Teilnehmer mussten gar unterschreiben, dass sie aus religiösen Gründen am Vormittag nicht wählen konnten. CNN hatte einen grossen Teil dieses Spezial-Caucuses ausgestrahlt und der Moderator sagte, dass nun bereits 10 Leute für Ron Paul gesprochen haben und nun wohl Supporter anderer Kandidaten zum Zuge kommen. In den rund 15 Minuten die dann ausgestrahlt wurden, sprachen sich wiederum nur Ron Paul-Anhänger für ihren Kandidaten aus. Die Regeln liessen es nicht zu die gleichen Themen zu behandeln die bereits vorher von jemandem über seinen Kandidaten behandelt wurden. Während die Anhänger von Romney, Gingrich und Santorum wohl Mühe hatten überhaupt eine Position ihrer Kandidaten wiederzugeben haben die Ron Paul-Fans einmal mehr gerockt. Ron Paul hat diesen Caucus mit überwältigenden 58 % gewonnen.
Wie geht es nun weiter? Vorerst sind die definitiven Zahlen aus Nevada abzuwarten. Diese Woche laufen in Maine die Caucuses (Resultate etwa Ende Woche) und am Dienstag wird in Colorado, Minnesota und Missouri gewählt. Ron Paul hat alle genannten Staaten ausser Missouri bereits aktiv bearbeitet. Obwohl es bei der Nominierung um die Delegierten geht und wohl auch in Nevada der Grossteil an Delegierten Ron Paul-Supporter sind, müssen nun endlich wieder ein paar gute Resultate für ihn herausschauen. Ein Sieg in einem dieser Staaten wäre Gold wert. Vor allem für die mediale Darstellung und öffentliche Wahrnehmung. Ich bin weiterhin zuversichtlich und habe viel Hoffnung in Maine und Minnesota. In Colorado sollte durchaus ein passables Resultat drinnliegen.
Diese ganze Wahl in Nevada riecht nach einer riesigen Farce. Von den Amerikanern sollte man erwarten, dass sie ihre Wahlen fair und organisiert durchführen bevor sie versuchen ihre "Demokratie" und "faire Wahlen" in anderen Ländern wie dem Irak oder Afghanistan zu implementieren.
Die Caucuses fanden grösstenteils um 9 oder 10 Uhr morgens statt. Wie vielleicht einige mitbekommen haben wurde auf Drängen von Sheldon und Miriam Adelson ein Spezial-Caucus am Abend durchgeführt. Damit wurde sichergestellt, dass auch orthodoxe Juden nach dem Sabbath abstimmen können. Sheldon und Miriam Adelson haben zusammen 10 Millionen Dollar an Newt Gingrich's Super PAC gespendet und der Caucus wurde in einer nach ihnen benannten Schule abgehalten. Dies war zugleich der einzige Caucus der wirklich transparent abgehalten wurde und an dem Medienvertreter und Fernsehkameras auch bei der Auszählung dabei waren. Ron Paul-Anhänger die es verpasst hatten am morgen zu wählen scheuten sich jedoch nicht davor an dem Spezial-Caucus teilzunehmen. Die Teilnehmer mussten gar unterschreiben, dass sie aus religiösen Gründen am Vormittag nicht wählen konnten. CNN hatte einen grossen Teil dieses Spezial-Caucuses ausgestrahlt und der Moderator sagte, dass nun bereits 10 Leute für Ron Paul gesprochen haben und nun wohl Supporter anderer Kandidaten zum Zuge kommen. In den rund 15 Minuten die dann ausgestrahlt wurden, sprachen sich wiederum nur Ron Paul-Anhänger für ihren Kandidaten aus. Die Regeln liessen es nicht zu die gleichen Themen zu behandeln die bereits vorher von jemandem über seinen Kandidaten behandelt wurden. Während die Anhänger von Romney, Gingrich und Santorum wohl Mühe hatten überhaupt eine Position ihrer Kandidaten wiederzugeben haben die Ron Paul-Fans einmal mehr gerockt. Ron Paul hat diesen Caucus mit überwältigenden 58 % gewonnen.
Wie geht es nun weiter? Vorerst sind die definitiven Zahlen aus Nevada abzuwarten. Diese Woche laufen in Maine die Caucuses (Resultate etwa Ende Woche) und am Dienstag wird in Colorado, Minnesota und Missouri gewählt. Ron Paul hat alle genannten Staaten ausser Missouri bereits aktiv bearbeitet. Obwohl es bei der Nominierung um die Delegierten geht und wohl auch in Nevada der Grossteil an Delegierten Ron Paul-Supporter sind, müssen nun endlich wieder ein paar gute Resultate für ihn herausschauen. Ein Sieg in einem dieser Staaten wäre Gold wert. Vor allem für die mediale Darstellung und öffentliche Wahrnehmung. Ich bin weiterhin zuversichtlich und habe viel Hoffnung in Maine und Minnesota. In Colorado sollte durchaus ein passables Resultat drinnliegen.
Freitag, 3. Februar 2012
Ron Paul R3VOLUTION
Die Ron Paul-Lawine rollt weiter! Vorerst auf die Staaten Nevada, Maine, Colorado und Minnesota. Ron Paul füllt Halle um Halle in diesen Staaten. Ich habe bisher 2 Umfragen aus Nevada gesehen. Eine besagt, dass Ron Paul mit 24 % hinter Mitt Romney an 2. Stelle liegt (Quelle) und eine andere besagt, dass er mit 15 % hinter Romney und Gingrich an 3. Stelle liegt (Quelle). Fakt ist, dass der Umfragen-Durchschnitt im 2008 ermittelt von RealClearPolitics für Ron Paul bei 7 % / 6. Stelle lag (Quelle) und Ron Paul schlussendlich beim Caucus 14 % bekam und 2. hinter Romney wurde. Also dürfen wir auf Nevada mehr als gespannt sein...
Ich habe wieder einmal ein Video übersetzt. Dieses zeigt meines Erachtens die Positionen von Ron Paul in guter und verständlicher Weise auf und zeigt auch gewisse Absurditäten auf. Ein gutes Video um im deutschsprachigen Raum zu verbreiten. Viel Spass.
Ich habe wieder einmal ein Video übersetzt. Dieses zeigt meines Erachtens die Positionen von Ron Paul in guter und verständlicher Weise auf und zeigt auch gewisse Absurditäten auf. Ein gutes Video um im deutschsprachigen Raum zu verbreiten. Viel Spass.
Mittwoch, 1. Februar 2012
Florida: Kein Grund zur Sorge
Bei den Vorwahlen im bevölkerungsreichen Bundesstaat Florida wurde Ron Paul mit 7 % der Stimmen Vierter hinter Mitt Romney, Newt Gingrich und Rick Santorum. Im 2008 erhielt Paul in Florida 3.3 % der Stimmen und somit konnte er 4 Jahre später dieses Resultat verdoppeln.
Die Ron Paul-Kampagne hat den Bundesstaat bewusst nicht bearbeitet. Es wurden keine Reden gehalten und keine Fernseh-Werbung geschaltet. Während sich Romney und Gingrich in Florida eine Schlammschlacht lieferten und ihr Geld verpulverten (v.a. Gingrich - Romneys Kasse ist prall gefüllt) hat sich Ron Paul auf die folgenden Caucus-States Maine, Nevada und Colorado konzentriert. Wie auf Ron Paul's Facebook-Seite und auf dem Videoportal Ron Paul Flix zu sehen ist hat er in diesen Bundesstaaten massive Publikumsmassen an seine Veranstaltungen ziehen können.
Es gibt also gar keinen Grund besorgt zu sein nach den Resultaten in South Carolina und Florida. In beiden Staaten hatte Paul bereits im 2008 schlecht abgeschlossen und deshalb war auch nicht mehr zu erwarten. Zudem hat Florida aufgrund einer Strafe der republikanischen Partei (da sie die Vorwahl datumsmässig vorgezogen haben) nur 50 Delegierte für den Partei-Kovent 2012. Durch die Strategie Florida auszulassen und sich auf die kommenden Staaten zu konzentrieren ist Ron Paul nun den anderen Kandidaten immer einen Schritt voraus.
In den genannten kommenden Staaten hat Ron Paul im 2008 ausserordentlich gut abgeschlossen und zudem werden dort Caucuses abgehalten, was Ron Paul zu Gute kommt. Caucuses sind Wahlversammlungen die in der Regel 2 bis 3 Stunden dauern und bei denen die Bürger Reden halten können und anschliessend gewählt wird. Primarys sind Vorwahlen bei denen die Bürger einfach ihre Stimme abgeben und anschliessend wieder verschwinden. Meistens haben Caucuses auch eine tiefere Wahlbeteiligung als Primarys. Nicht jeder will 2 bis 3 Stunden seiner Freizeit opfern - ausser natürlich die enthusiastischen Ron Paul-Anhänger. An den Caucuses werden anschliessend auch die Delegierten für den Partei-Konvent bestimmt. Dies ist eine weitere Geheimwaffe der Ron Paul-Kampagne. Die meisten Bürger gehen nach der Abstimmung nach Hause und die Ron Paul-Fans hingegen bleiben da und melden sich freiwillig als Delegierte.
So hat Ron Paul wohl heimlich den Iowa-Caucus gewonnen. Dort haben Romney, Santorum und Paul je 7 Delegierte zu Gute. Wenn nun zum Beispiel Santorum seine Kandidatur beendet sind seine 7 Delegierte frei und können am Konvent abstimmen für wen sie wollen. Wer wird wohl diese Delegiertenstimmen erhalten wenn ein Grossteil der Delegierten Ron Paul-Anhänger sind?
Ron Paul wird bald auch in Minnesota Kampagne betreiben, der nächste Caucus-State nach Maine, Nevada und Colorado. Aus Minnesota dürfen wir gespannt sein, denn es hat dort überdurchschnittlich viele Colleges und allgemein ist die Wahlbeteiligung sehr tief. Jesse Venura wurde im Jahr 1998 als Unabhängiger zum Gouverneur von Minnesota gewählt, obwohl ihn niemand auf der Rechnung hatte. Bei den Umfragen schnitt er schlecht ab und sein Wahlsieg wurde anschliessend der hohen Wahlbeteiligung von jungen Wählern aus den Colleges zugeschrieben.
Ron Paul war bei seiner Rede zu den Florida-Resultaten auf jeden Fall sehr zuversichtlich und er brachte die Stimmung unter seinen Fans wie gewohnt zum Kochen. Die Rede wurde übrigens nicht in Florida sondern in Henderson im Bundesstaat Nevada abgehalten.
Die Ron Paul-Kampagne hat den Bundesstaat bewusst nicht bearbeitet. Es wurden keine Reden gehalten und keine Fernseh-Werbung geschaltet. Während sich Romney und Gingrich in Florida eine Schlammschlacht lieferten und ihr Geld verpulverten (v.a. Gingrich - Romneys Kasse ist prall gefüllt) hat sich Ron Paul auf die folgenden Caucus-States Maine, Nevada und Colorado konzentriert. Wie auf Ron Paul's Facebook-Seite und auf dem Videoportal Ron Paul Flix zu sehen ist hat er in diesen Bundesstaaten massive Publikumsmassen an seine Veranstaltungen ziehen können.
Es gibt also gar keinen Grund besorgt zu sein nach den Resultaten in South Carolina und Florida. In beiden Staaten hatte Paul bereits im 2008 schlecht abgeschlossen und deshalb war auch nicht mehr zu erwarten. Zudem hat Florida aufgrund einer Strafe der republikanischen Partei (da sie die Vorwahl datumsmässig vorgezogen haben) nur 50 Delegierte für den Partei-Kovent 2012. Durch die Strategie Florida auszulassen und sich auf die kommenden Staaten zu konzentrieren ist Ron Paul nun den anderen Kandidaten immer einen Schritt voraus.
In den genannten kommenden Staaten hat Ron Paul im 2008 ausserordentlich gut abgeschlossen und zudem werden dort Caucuses abgehalten, was Ron Paul zu Gute kommt. Caucuses sind Wahlversammlungen die in der Regel 2 bis 3 Stunden dauern und bei denen die Bürger Reden halten können und anschliessend gewählt wird. Primarys sind Vorwahlen bei denen die Bürger einfach ihre Stimme abgeben und anschliessend wieder verschwinden. Meistens haben Caucuses auch eine tiefere Wahlbeteiligung als Primarys. Nicht jeder will 2 bis 3 Stunden seiner Freizeit opfern - ausser natürlich die enthusiastischen Ron Paul-Anhänger. An den Caucuses werden anschliessend auch die Delegierten für den Partei-Konvent bestimmt. Dies ist eine weitere Geheimwaffe der Ron Paul-Kampagne. Die meisten Bürger gehen nach der Abstimmung nach Hause und die Ron Paul-Fans hingegen bleiben da und melden sich freiwillig als Delegierte.
So hat Ron Paul wohl heimlich den Iowa-Caucus gewonnen. Dort haben Romney, Santorum und Paul je 7 Delegierte zu Gute. Wenn nun zum Beispiel Santorum seine Kandidatur beendet sind seine 7 Delegierte frei und können am Konvent abstimmen für wen sie wollen. Wer wird wohl diese Delegiertenstimmen erhalten wenn ein Grossteil der Delegierten Ron Paul-Anhänger sind?
Ron Paul wird bald auch in Minnesota Kampagne betreiben, der nächste Caucus-State nach Maine, Nevada und Colorado. Aus Minnesota dürfen wir gespannt sein, denn es hat dort überdurchschnittlich viele Colleges und allgemein ist die Wahlbeteiligung sehr tief. Jesse Venura wurde im Jahr 1998 als Unabhängiger zum Gouverneur von Minnesota gewählt, obwohl ihn niemand auf der Rechnung hatte. Bei den Umfragen schnitt er schlecht ab und sein Wahlsieg wurde anschliessend der hohen Wahlbeteiligung von jungen Wählern aus den Colleges zugeschrieben.
Ron Paul war bei seiner Rede zu den Florida-Resultaten auf jeden Fall sehr zuversichtlich und er brachte die Stimmung unter seinen Fans wie gewohnt zum Kochen. Die Rede wurde übrigens nicht in Florida sondern in Henderson im Bundesstaat Nevada abgehalten.
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